Der Deutsche Apothekerverband (DAV) begrüßt die Anregung der Europäischen Kommission, eine neuerliche Debatte über die Anwendung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf bestimmte Waren und Dienstleistungen zu starten. Bereits im September 2007 hatten insgesamt 15 Verbände und Organisationen aus dem deutschen Gesundheitswesen – darunter die Apotheker – in der „Düsseldorfer Erklärung“ gefordert, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent zu senken.
Eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel würde das Gesundheitssystem um 2,5 Milliarden Euro pro Jahr entlasten. Die gesetzlichen Krankenkassen könnten ihre Mitgliedsbeiträge um mindestens 0,2 Prozentpunkte senken. Für Millionen Patienten würden lebensnotwendige Arzneimittel zum selben Mehrwertsteuersatz zur Verfügung stehen wie Grundnahrungsmittel. „Fast überall in Europa gilt für Arzneimittel ein deutlich geringerer Mehrwertsteuersatz als der sonst landesübliche Satz“, erklärt DAV-Vorsitzender Hermann S. Keller. Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Änderung der Mehrwertsteuer-Richtlinie 2006/112/EG vorgelegt.