Mehr Transparenz bei Lebensmitteln

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat sich anlässlich des Weltverbrauchertages 2011 für mehr Transparenz bei Lebensmitteln ausgesprochen. Die Kennzeichnung der Produkte müsse klar und verständlich sein, irreführende Werbeaussagen seien nicht hinnehmbar. „Die Wirtschaft muss die Ansprüche der Verbraucher ernst nehmen“, sagte Aigner am Dienstag auf einem Unternehmertag in Köln.

Sie erinnerte an den Begründer des internationalen Weltverbrauchertages, den damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy, der vor 49 Jahren das Recht auf Sicherheit und sichere Produkte ebenso formuliert hatte wie das Recht der Verbraucher auf umfassende Information.

Die Bundesregierung hat sich auf europäischer Ebene für eine Reihe von Verbesserungen für die Verbraucher eingesetzt, etwa für Regelungen für eine klare Kennzeichnung von Schinken- und Käse-Imitaten, die bessere Lesbarkeit von Etiketten und eine verpflichtende Nährwertkennzeichnung vorverpackter Lebensmittel. „Deutschland liegt bei der Qualität und Sicherheit seiner Lebensmittel an der Weltspitze. Noch nie war das Angebot für die Verbraucher so hochwertig und vielfältig wie heute“, betonte Aigner. Neben der Sicherheit von Lebensmitteln stehe bei den Wünschen der Verbraucher die Transparenz ganz weit oben. „Und die Verbraucherwünsche von heute sind die Unternehmensumsätze von morgen“, so Aigner. „Ich will mehr Transparenz für die Verbraucher und eine Diskussion anstoßen über die Aufmachung von Lebensmitteln. Verbraucher wollen wissen, woraus ihre Lebensmittel bestehen, woher sie stammen und wie sie produziert werden“, erklärte die Ministerin auf dem „Unternehmertag Lebensmittel“, zu dem der Handelsverband Deutschland und die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie eingeladen hatten, um die Zukunftsperspektiven des deutschen Lebensmittelmarkts zu diskutieren.

Vor diesem Hintergrund hat Bundesverbraucherministerin Aigner die Initiative „Klarheit und Wahrheit bei Lebensmitteln“ auf den Weg gebracht. Zentrales Element der Initiative wird ein Internetportal sein, das die Verbraucherzentralen im Auftrag des Ministeriums betreiben werden. Damit soll ein Informations- und Meinungsforum entstehen, das einen fairen und sachlichen Austausch zwischen Verbrauchern und Wirtschaft ermöglicht. Auf diese Weise soll insbesondere ermittelt werden, welche Aufmachung oder Kennzeichnung von den Verbrauchern als täuschend bewertet wird und wie Verbraucher und Unternehmen die bestehenden rechtlichen Regelungen verstehen. Zudem sollen Verbraucher über die Kennzeichnungsvorschriften informiert werden. Aigner appellierte an die Lebensmittelwirtschaft, „die Chance zu ergreifen und sich konstruktiv an diesem Dialog zu beteiligen“. Das Portal, das sowohl über einzelne Produkte informiert, aber auch breite Basis-Informationen bietet und einen Dialog-Bereich umfasst, soll noch vor Sommer 2011 frei geschaltet werden.

Aigner bekräftigte, die Sicherheit von Lebensmitteln dürfe nie eine Frage des Preises ein: „Lebensmittel müssen immer sicher sein, völlig unabhängig vom Preis.“ Das Bundesverbraucherministerium habe nach den jüngsten Dioxin-Funden in Futtermitteln schnell reagiert. „Wir setzen den Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit der Futtermittel und Lebensmittel zügig und Punkt für Punkt um“, sagte Aigner. Die Einrichtung eines Dioxin-Frühwarnsystems und die Pflicht für private Labore, auffällige Dioxinwerte zu melden, wurden bereits Anfang Februar vom Kabinett beschlossen. Als nächste Schritte werden die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe, die Trennung der Futtermittel-Produktion von der Produktion für die technische Industrie sowie schärfere Vorgaben bei den Eigenkontrollen der Futtermittel-Unternehmer in einer Rechtsverordnung geregelt. „An allen Punkten des Aktionsplans wird mit Hochdruck gearbeitet. Wenn es um die Sicherheit unserer Lebensmittel geht, dürfen wir uns keine Schwachstellen leisten“, so Aigner.

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